Tag / Martin Schulz

by Kassandra21

Nirgends neue Zeit

Nun ist es also passiert. Völlig überraschend und sicherlich auch unerwartet endet das Bühnendrama der Koalitionsverhandlungen ganz genau so wie das vorherige Übungsspiel namens Sondierung. Der Vorstand der SPD unterschreibt den Koalitionsvertrag und kaum ist das geschehen, tauchen überall fleißige Plakate im SPD-Design auf, die den Mitgliedern jetzt exakt das verkünden, was sie auch 2013 verkündeten: „Seht her, was wir alles erreicht haben!“

Eigentlich hätte ich irgendwo ein Video erwartet, in dem Martin Schulz, an seiner Seite Andrea „Bätschigirl“ Nahles, mit hoch über dem Kopf erhobenen Koalitionsvertrag, die Worte des Versprechens in besten Marmor gemeißelt, eine Treppe hinuntersteigt, um die Gabe der Mächtigen seinen Untergebenen zu kredenzen. Angeleuchtet natürlich von hinten, um beim Abstieg den Strahlenkranz des Heiligen um das kahl werdende Haupt des Bärtigen Vorsitzenden aufleuchten zu lassen. Klassische Filmeinstellung halt.

Doch bleiben wir nüchtern, gelassen und lässig. Nachdem wir also auf den ersten Schreck mal drei Schnäpse gekippt haben, um nicht gleich darüber abzukotzen, daß der Parteivorstand jetzt die kackdreiste Frechheit besitzt, für etwas Werbung zu machen, das er vor acht Wochen und erst recht vor zwölf als völlig ausgeschlossen ausgeschlossen hatte, schauen wir mal auf das kleine Plakat, das verkündet, was die ehemalige SPD denn so Gutes im neuen Vertragswerk unterbringen konnte. Immerhin hatte man ja verhandelt, bis es quietscht.

Bild 1: Fake News a la SPD
Ein guter Teil der angeführten Punkte ist gelogen. Wiederum ein anderer nicht wirklich wahr. Und einige sehen aus wie Lösungen, sind aber eben keine.

Nette abgehakte Punkte, die allesamt irgendwie sozial und gewichtig daherkommen sollen. Das Ganze auf von der Linkspartei geklauten Farbhintergrund, um die ehemalige SPD optisch-politisch da zu verorten, wo sie schon lange nicht mehr gewesen ist oder niemals war.
Insgesamt eine nette Marketingleistung. Also von vorne bis hinten erstunken und erlogen. Continue reading →

by Kassandra21

Die diktierte Demokratie

Was für eine Woche liegt hinter uns. Horden von Menschen zogen mit brennenden Fackeln durch die Berliner Innenstadt und brannten den Reichstag nieder. Verzweifelte Omas, Rentner und Arbeitslose überfielen Supermärkte und Apotheken, um Essen und Medizin zu ergattern. In Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf lieferten sich faschistische Ordnungskräfte, die sogenannten „Blauen Alternativen“, Straßenschlachten mit linken Ultrakommunisten, den „Wagenknechts“.
Hunderte von Toten sind zu beklagen, die Bundeswehr ist ausgerückt, um wichtige Schaltzentralen des Lebens zu beschützen. Der Bundespräsident hat den Notstand ausgerufen. Es ist furchtbar.

Eventuell war das aber auch nur mein Eindruck beim regelmäßigen Lesen deutscher Presseerzeugnisse. Landauf, landab hatten die FAZ, die ZEIT, die Süddeutsche, die WAZ und die Erbsenpistole der Demokratie nichts anderes zu tun, als den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören. Um nur ein paar Beispiele zu nennen. Von medialer Berieselung durch mit Sondersteuern subventionierte Staatssender reden wir da mal gar nicht. Gut, jetzt war das untergehende Abendland offensichtlich auf Deutschland beschränkt.
Und eigentlich ging es auch nicht unter, sondern im Keller des Hauses hatte jemand den Putzeimer umgestoßen. Den halb leeren Putzeimer. Mit noch sauberem Wasser.
Ganz genau genommen war am letzten Sonntag das erste Mal in der deutschen Geschichte seit Anno Tukmich – also in diesem Falle 1949 – eine gewünschte Koalitionsbildung nach einer Wahl nicht zustandegekommen. Dieses Jamaika-Ding, Jüngere werden sich erinnern.
Daraufhin fiel in Deutschland kein Sack Reis um, noch nicht einmal leichtes Wackeln der Behältnisse wurde aus dem nationalen Beobachtungszentrum für Reisverpackungen gemeldet.

Ich weiß wirklich nicht, was sich deutsche Nachrichtenredaktionen in ihren Kaffee schütten. Aber es sei der Hinweis gestattet, daß nicht jedes weiße, kristallin wirkende Pulver auch tatsächlich Zucker ist. Außerdem trinkt man Kaffee nicht mit der Nase.
Zuerst wurde also etwa 48 Stunden lang ein Schuldiger für den Abbruch der Sondierungsverhandlungen gesucht. Der war naturgemäß schnell gefunden, denn es war die FDP, die die Brocken hinwarf und am Sonntagabend verkündete, das Rumstochern im Nebel habe keinen Sinn mehr. Also war sie natürlich auch schuld.
Zweiköpfige Ziegen, Schnupfen, Migräne bei Claudia Roth – alles war Schuld der FDP. Zum Glück verstarb AC/DC-Gitarrist Malcom Young schon vor der Ansage der Lindner-Partei, nicht mit Frau Merkel koalieren zu wollen. Ansonsten wäre das auch noch ihre Schuld gewesen.
Aber die Tatsache, daß Dortmund, dieser Haufen überbezahlter Vollflaschen, nicht in der Lage war, im eigenen Stadion ein Revierderby zu gewinnen, in dem die Mannschaft schon mit vier Toren in Front lag, das ist mit Sicherheit die schuld der Lindner-Partei. Immerhin spielen die in schwarz-gelb und der Gegner in weiß-blau, wenn das kein schlagender – oder in diesem Falle, tretender – Beweis ist, weiß ich aber auch nicht. Continue reading →

by Kassandra21

Die dritte deutsche Republik

Tja…wie soll ich diesen Bericht beginnen? Was soll ich sagen zum gestrigen Tag?
Die ehemalige SPD zieht sich geschlagen und hinkend in die Opposition zurück. Und zwar genau vier Jahre zu spät nach meiner Ansicht. Denn es gab nie eine bessere Gelegenheit, Politik zu machen, als 2013. Aus der Opposition heraus.
Man hätte Frau Merkel minderheitsregieren lassen können und in der Opposition parteiübergreifend eine Mehrheit gehabt.
Was für eine fulminante Gelegenheit, der rostenden Demokratie wieder ordentlich Politur zu geben, wäre das gewesen!
Angela Merkel hätte programmatisch arbeiten müssen. Bis gestern fehlten der Union im Bundestag ganze fünf Mandate an einer absoluten Mehrheit.
Wäre ich Kanzler und hätte 261 Mitglieder des Hohen Hauses vor mir, von denen ich fünf auf meine Seite ziehen muß, um einen Gesetzesentwurf, einen Haushaltsplan oder was auch immer durchzubringen – ich würde mir diese Nummer jederzeit zutrauen. Angela Merkel war vor vier Jahren dafür zu feige. Denn sie ist zwar gerne Bundeskanzlerin, aber interessiert sich nicht ein bißchen für Politik.
Jetzt fehlen einer vor der Wahl hoch gehandelten schwarz-gelben Koalition etwa vierzig Sitze. Diese Lücke halte ich für eine Minderheitsregierung für zu groß.

Die Opposition hätte, mit einer klar stärksten SPD in Front, eigene Projekte verwirklichen können. Beispielsweise den pauschalen Rentenzuschuß wieder einführen, den man Hartz-IV-Beziehern bis zur letzten Koalition aus schwarz-geld noch angerechnet hat.
Dann wurde der Satz wieder einmal um fünf Euro erhöht, dafür aber der pauschale Zuschuß gestrichen. Das war 2009, wenn ich mich recht erinnere. In Folge dessen ist die Altersarmut von Arbeitslosen inzwischen keine Bedrohung mehr, sondern längst Gewißheit.
Eine SPD als Führung der Opposition hätte ihr politisches Profil schärfen können, die Gemeinsamkeiten mit den Linken herausarbeiten, die Differenzen abschleifen und die Grünen hätten zwischen linken Linken und mitte-rechts gelagerten Sozis prima vermitteln können. Die waren ja selber mal links, bevor sie mit Schröders SPD koalierten.
Und ganz besonders hätte diese SPD auch einen glaubwürdigen Wahlkampf gegen die Union führen können. Jetzt. 2017.
Stattdessen hat man nach dem Motto „Opposition ist Mist“ wieder eine Große Koalition herbeigestümpert, deren Bilanz grauenvoller kaum sein könnte. Mir fällt auf Anhieb eigentlich kein Gebiet ein, auf dem dieser Haufen Machtgeier in den letzten vier Jahren nicht vollkommen versagt hätte. Continue reading →

by Kassandra21

Land des Röchelns

Da ist sie wieder. Die Bundestagswahl. Und natürlich die Kanzlerin. Denn die wird morgen abend exakt dieselbe sein wie heute auch noch. Die vierte Herrschaftsperiode von Angela der Alternativlosen ist so sicher wie die Tatsache, daß Steine auf Planeten nach unten fallen.
Aufgrund des großen Erfolges plädieren jetzt bereits parteiübergreifend alle Besatzungsmitglieder des Raumschiffs Berlin dafür, die Legislaturperiode womöglich auf fünf Jahre auszudehnen.
Begründung: Die Länder machen das auch so. Nun ja, es gibt nach meiner Meinung zwei Basiskategorien von Idiotie. Die einen sagen: „Das haben wir noch nie so gemacht“, die anderen „Das haben wir schon immer so gemacht.“
Weitere Begründung – vorgetragen von Norbert Lammert, dem Noch-Präsidenten des Noch-Bundestags: „Das Parlament hat effektiv immer nur zweieinhalb Jahre Zeit zum Regieren. Der Rest ist Findungsphase und Wahlkampf.“
Ah ja. Nun, dafür, daß Politiker so ineffizient arbeiten, kann der Wähler nun nichts. Und die Demokratie auch nicht. Das kommt halt davon, wenn man vor einer Wahl alle Koalitionen ausschließt, um sie dann hinterher doch wieder zu machen. Und dann dieser Wahlkampf. So So. Verstehe. Wie dieses mitreißende, mediale Feuerwerk der letzten Zeit.

Bild 0: Wer sich nicht bewegt, stürzt nicht.
Diese Weisheit hat die beste Regierungssimulation, die man für Geld kaufen kann, tief verinnerlicht und zu meisterlicher Brillanz perfektioniert.
Bild wie so oft treffend gezeichnet von Heiko Sakurai. Auch auf Facebook.

Jetzt ist diese Diskussion nicht neu und auch die Argumente dafür nicht wirklich. Ebenso wie die dagegen. Es ist auch keinesfalls undemokratisch, wie manche dieser Gegner behaupten. Denn über die Länge der Legislaturperiode entscheidet der Bundestag.
Exakt hier offenbart sich eine der Schwächen der repräsentativen Demokratie. Über zu viele Dinge, die unmittelbar sie selbst betreffen, entscheiden ausschließlich die Abgeordneten. Einfachstes Beispiel hierfür sind die fetten Diäten.
Ginge es nach mir, würden Abgeordnete des Bundestages sogar deutlich mehr verdienen. Dafür dürften sie aber keinerlei „Nebentätigkeiten“ ausüben und auch keinen anderen Beruf. Sie sind also entweder Mandatsträger und kümmern sich um ihre politische Arbeit oder sie sind Anwälte wie der Herr Gauweiler, der so ganz nebenbei gelegentlich an Sitzungen des Parlaments teilnimmt und ansonsten eine runde Million als Anwalt verdient. Nebenher, über die ganze Legislatur.
Und damit ist dieser Mann nicht einmal Spitzenreiter des aktuellen Bundestags.
Das erinnert allmählich an den Senat der USA. Da hockt auch keiner, der nicht mindestens eine zweistellige Millionensumme auf seinem privaten Konto sein eigen nennt. Continue reading →

by Kassandra21

Weihrauch und Glitzerstaub

,,The study of economic lift-off is well developed; touch-down has not been considered.
There is an asymmetry here which would invite comment if applied to aviation.”

David Fleming

Nicht nur einen, nicht nur zwei, nein – gleich sieben erdähnliche Planeten haben die unermüdlichen Planetenjäger auf der Erde in der vorletzten Woche entdeckt.
Donald Trump – immer noch Präsident der USA, jedenfalls offiziell – hat die wunderbare NASA gebeten, ihre neue Superrakete doch bitte mal schneller auf Vordermann zu bringen als geplant. Also 2019 und nicht erst 2021. Die Erbsenpistole der Demokratie schreibt hierzu einen Artikel unter dem ganz großartigen Titel „Donald Trump will schnellstmöglich zum Mond“.
Nun, wenn das der Wahrheit entspräche, sollte man dem Mann diesen Wunsch erfüllen.
Leider handelt es sich um dieselbe NASA, der permanent Gelder gekürzt werden, da Mitglieder der Republikaner es für völlig unnötig halten, mit Satelliten die Erde zu beobachten und somit etwa Daten über die Eisbedeckung am Nordpol zu gewinnen oder derartig unsinniger Kram. Wissenschaft – pah! Niemand braucht so etwas.
Es ist auch derselbe Präsident, der den US-Rüstungsetat um 54 Milliarden Dollar erhöhen will. Grandiose und absolut fantastische Begründung: „Wir müssen wieder Kriege gewinnen.“ Denn die US-Armee sei durch die vielen Finanzkürzungen völlig „ausgelaugt“. Keine weiteren Fragen.
Obwohl – doch. Eine hätte ich da schon. Welche Kriege eigentlich?
Und hat irgendwer dem Kerl im Oval Office mal erzählt, daß die USA mehr Geld ausgeben für ihr Militär als die nächsten sechs Nationen auf der Liste der rüstenden Ritter? Darunter sind dann so Zwergstaaten wie China oder Rußland. Dieser Typ weiß echt genau gar nichts über die Verhältnisse außerhalb seines Kopfes, also der realen Welt. So sad!

Die von Tesla-CEO Elon Musk aus der Taufe gehobene private Weltraumfirma Space-X kündigte derweil an, man wolle ab 2018 Touristen zum Mond bringen. Beziehungsweise, mit denen um den Mond herumfliegen. Natürlich dürfte ein derartiges Ticket ein exorbitantes Sümmchen kosten, denn das Verlassen des irdischen Gravitationstrichters ist mit enormen Energieaufwand verbunden und das kostet. Verdammte Physik!
Auch das von Musk geplante Projekt Hyperloop kommt voran. Studenten der TU München haben einen Preis gewonnen für das Design einer Kapsel, mit denen dieses Verkehrsmittel der Zukunft ausgestattet sein soll.

Warum erwähne ich das eigentlich alles?
Weil es exakt dem entspricht, worüber ich hier gerne mal schreibe, was ich hier beschreibe und das uns eindeutig in den Allerwertesten beißen wird. Also, uns alle, so als Zivilisation. Der Mythos des Fortschritts. Überall entdecke ich in den letzten Tagen wieder wunderschöne Beispiele des Alltags für das, was ich so vor mich hin schreibe in der Bambushütte am Rande der Zivilisation. Continue reading →

by Kassandra21

Die Psychologie des Untergangs

,,Ozeanien führt Krieg gegen Eurasien. Ozeanien hat immer Krieg gegen Eurasien geführt.“

George Orwell

Während sich achttausend Kilometer westlich von mir der offizielle Hort von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten in eine Diktatur verwandelt, die von einem pompös aufgeblasenen Schuljungen angeführt wird, stelle ich mich unter die Dusche. Warmes Wasser rieselt auf mich, aus einem Plastikduschkopf und im Keller warmgehalten mit der Hilfe von Erdgas. Der Schaum auf meinem Astralkörper ist reine Chemie, auch wenn er so phantastisch nach Mandarinen riecht, daß ich am liebsten in den eigenen Oberarm beißen möchte.
Während die Fassade unserer Zivilisation sich mehr und mehr auflöst, spüle ich mir das Zeug aus den Haaren, das mein Fell geschmeidig glänzend macht, ein weiteres Erzeugnis chemischer Zauberküchen. Schaum verschwindet in einem sich beschleunigendem Wirbel im Abfluß. Genauso wie die bröselnden Teile unserer Kultur sich in einem immer schnelleren Strudel verwandeln, der weitere Stützen einreißt, weitere Teile der Fassade wegspült.
Die Frage, was mit einer ganzen Gesellschaft geschieht, die Zeuge wird, wie sich ihre über Jahrzehnte und Jahrhunderte aufgebauten Geschichten als Lügen herausstellen, als Märchen, als schlechter Witz – diese Frage ist für meinen Teil beantwortet. Ebenso wie einzelne Menschen können Gesellschaften den Verstand verlieren. Und sie tun es auch.

In der Psychologie gibt es den Ausdruck des „Double Bind“. Die Doppelbindungstheorie wurde aufgestellt von einem Mann namens Gregory Bateson, und zwar in den 50er und 60er Jahren. Das ungewöhnliche an Mr Bateson war, daß weder Psychologie noch Medizin zu seinen Hauptfächern gehörte. Bateson war Anthropologe mit einem Hintergrund in Kommunikationswissenschaften. Und er war ein Kybernetiker, also einer der Vertreter der damals noch sehr exotischen Gattung des Homo Nerdius. Was aber sehr wohl passend ist, denn ursprünglich beschäftigt sich Kybernetik als Wissenschaft mit der Übermittlung von Informationen.

„Kommunikation?“, denkt sich der Normalmensch.
„Was soll daran so interessant sein? Kann doch jeder. Macht ja auch jeder.“
Und dann fährt man in den Urlaub und lernt Tauchen und haut dem Lehrer eins in die Fresse, weil der einen unter Wasser ein Arschloch genannt hat. Oder man kriegt eins auf die Fresse, weil man einen Autofahrer genauso beleidigt hat.
Nur bedeutet der Kreis aus Daumen und Zeigefinger mit dem abgespreizten Rest bei Tauchern eben nicht „Arschloch“ sondern: „Alles ok hier.“
Genauso bedeutet der Daumen, der am Straßenrand irgendwo hinzeigt, bei uns an der Bundesstraße „Nimm mich mit“ und nicht „Fick dich, Penner!“
In Europas Süden ist das stellenweise eben anders. Ganz so simpel, wie es aussieht, ist das mit der Kommunikation dann wohl doch nicht. Continue reading →