Tag / Griechenland

by Kassandra21

Krise? Welche Krise?

– II –

Hinter dem Spiegel

„Die ganze Welt ist Bühne nur und alle Frau’n und Männer bloße Spieler.“
William Shakespeare, Wie es Euch gefällt

Was genau ist eigentlich eine Krise?
Wenn wir uns das einmal genauer durch den Kopf gehen lassen, ist die Beantwortung der Frage gar nicht mehr so einfach. Denn in den Medien wimmelt es ja geradezu von Krisen. Fast könnte man meinen, die werden irgendwo im Stall gezüchtet, um dann in regelmäßigen Abständen die schönste und dickste Krisensau durchs nationale Mediendorf zu treiben.
Monatelang war im letzten Jahr alles voll mit Griechenland. Die Hellenen waren überall, man konnte sich dem ja gar nicht mehr entziehen. Außer durch das rituelle Verbrennen aller mobilen Digitalspielereien und anschließende Opferung des heimischen Internetanschlusses an Silentia und Ignorantia, die Göttinnen der Ruhe und des seligen Unwissens. Der Untergang der Weltwirtschaft war vorprogrammiert, denn die Griechen hatten es tatsächlich gewagt, eine irgendwie linke Regierung zu wählen. Mehrheitlich auch noch! In einer Demokratie!

Natürlich konnte dieser Schritt nicht ungesühnt bleiben, und so kommt es, daß gerade jetzt diese linke Regierung das schon seit Jahren mit großem Erfolg durchgeführte Sparprogramm noch drakonischer und übler durchführt, als es jede konservative Korruptionsregierung vorher vermocht hätte. Das finanzielle und psychologische Clusterbombing durch Herrn Schäuble, den schwarzen Doppel-Null-Agenten im Auftrag ihrer Majestät, Angela der Alternativlosen, war also äußerst erfolgreich. Schade nur, daß Griechenland leider nicht auf dem Weg der Besserung ist.
Und das, obwohl doch gerade die Fraport AG im Rahmen der Privatisierungsmaßnahmen 14 griechische Flughäfen übernommen hat. Natürlich die 14 Flughäfen, die Gewinn abwerfen, der dann in Zukunft den Aktionären von Fraport in die Tasche fließen wird und nicht etwa dem griechischen Staat. Nur für den Fall, daß hier jemand die Prioritäten nicht verstanden hat. Das Ganze für einen Schnäppchenpreis von knapp 1,3 Milliarden Euronen, also nicht mal 100 Millionen pro Flughafen.
Wenn die Berliner gewußt hätten, daß man das so billig kriegen kann, hätte das Land einfach mal einen griechischen Flughafen kaufen, zerlegen und in Berlin wiederaufbauen lassen können. Dann wäre das alles kein Thema mehr. Natürlich möchte Fraport auch „investieren“. Insgesamt etwa fünf Millionen pro Flughafen pro Jahr bis 2020. Weitere 23 Millionen pro Jahr fließen als Pacht an Griechenland selbst. So bringt man Wirtschaft in Schwung, die Frage ist nur, welche.

Die griechische Gewerkschaft hat gerade dagegen protestiert, denn sie hält nicht viel von diesem Geschäft. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis die Gewerkschaft ebenfalls einknicken wird. Das wird entweder über Korruption der Fall sein, wie in Deutschland, wo die großen Gewerkschaften jahrelang immer Lohnzurückhaltung gepredigt haben außer bei sich selbst.
Oder die linke Regierung wird Gesetze in Marsch setzen, die dafür sorgen, daß leichter gekündigt werden kann, Gewerkschaft hin oder her. Die entlassenen Mitarbeiter wird man dann entweder gar nicht oder durch Zeitarbeiter ersetzen. Denn das ist die „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“, der Griechenland ja in seinem Versailler Vertrag letzten Sommer auch zugestimmt hat.
Aber Herr Tsipras hat schon wieder Ärger am Hals, denn er will die Renten nicht noch weiter kürzen, die sind ja schon um gute 40 Prozent gesunken. Stattdessen will er die Beiträge zur Rentenversicherung erhöhen, aber das geht nicht, denn das würde ja bedeuten, daß auch die Arbeitgeber was dazubezahlen müssen!
Das ist natürlich völlig unmöglich, denn es könnte die griechische Wirtschaft schädigen. Sagen die Geldgeber. Also die Banken und anderen Institutionen, die Griechenland Geld leihen, damit Griechenland Zinsen bezahlt und mit dem Geld vor allem seine Außenstände begleicht, die es bei den Banken und Institutionen hat, die Griechenland das Geld leihen. Haben das alle verstanden? Gut.
Auf jeden Fall sind diese Leute schon verschnupft, wenn Tsipras so etwas nur andeutet . Wir können also davon ausgehen, daß Griechenland, wie ich das ja eingeschätzt habe, bald mal wieder in den Nachrichten auftauchen wird. Griechische Tragödien haben ja Tradition. Continue reading →

by Kassandra21

Zwanzigsechzehn

Prost, Gemeinde.
Überall wird noch der Kater der gestrigen Nacht mit den traditionellen Hausmitteln bekämpft, also Dingen vom seltsamen Rollmops – nicht verwandt mit der Hunderasse und wenig wirksam – bis hin zu einem weiteren Bier/Sekt/Wein, den man sich aufs Hirn schüttet, um den Vertreter der Gattung Felidae alcoholicus elendig in noch mehr Alkohol zu ertränken. Was übrigens rein wissenschaftlich sogar einen gewissen Wahrheitsgehalt hat und durchaus funktionieren kann.
Dazu kommen zu lautes Glockengeläut und Kaffee, wie immer am Neujahrsmorgen.
Währenddessen ist es die Pflicht eher antialkoholisch orientierter Kristallkugelschauer und Kassandras, sich nüchtern und in Kürze dem zu widmen, was da in diesem neuen Jahr so auf uns zukommen mag. Oder besser, zukommen wird. Zumindest behaupte ich das einfach mal. Jahresrückblicke sind voll langweilig, die kann ja jeder. Jahresvorausblicke sind hipster. Wozu ist man schließlich Kassandra?

0049-001 Silvester Sydney

Während andere noch pennen oder ihr Höschen suchen, müssen Kassandras sich schon wieder an die Arbeit machen. Jahresvorhersagen erledigen sich nicht von selbst. Darauf noch einen kräftigen Schluck!

Werfen wir also einen Blick in den Bereich des wichtigsten Dingsbums, das uns alle angeht, ob wir uns dafür interessieren oder nicht: Energie.
Da hat 2016 durchaus was zu bieten, würde ich mal sagen. Denn Erdöl bleibt billig und wird womöglich noch billiger, als es das ohnehin schon ist. Vor einigen Tagen ist erstmals, seitdem ich vor 2 Jahrzehnten anfing, so etwas wie Ölpreise zu verfolgen, der Preis von Brent-Öl unter den von WTI gefallen. Etwas, daß meines Wissens noch nicht vorgekommen ist. Kann sein, daß ich das verpaßt habe. Aber normalerweise ist Brent – also das internationale Öl auf dem Markt dieses unseres wichtigsten Energieträgers – irgendwo zwischen 5 und 15 amerikanische Bucks teurer als die andere Variante. Das nennt man innerhalb der Branche den „Spread“, was nichts anderes heißt als Abstand und eben total professionell klingen soll. Zeigt aber, daß es eben schon sehr lange so ist mit den unterschiedlichen Preisen.
WTI steht hierbei für „West Texas Intermediate“, das ist die inneramerikanische Ölpreisvariante, denn die fördern ja nicht erst seit gestern was von dem Zeug. Und da es billiger ist, amerikanisches Öl in amerikanische Tanks zu zapfen statt dafür Öl von Saudi Productions zu benutzen, war das immer billiger. Aber was hält schon ewig?
Am vorletzten Tag des letzten Jahres schloß Brent ganze 11 Cent über dem anderen Öl. Diese Entwicklung läßt sich bereits eine Weile beobachten, daß aber der Spread völlig verschwindet ist …komisch. Continue reading →

by Kassandra21

Blick über den Tellerrand

In Kalifornien ist es weiterhin dürr. To add insult to injury, wie man im Englischen so schön sagt, wird die Lage im wahrsten Sinn noch dadurch angeheizt, daß in dem Staat jetzt auch noch die Wälder brennen. Oder immer noch, wie man es nimmt.
Mehr als 3000 Feuerwehrleute sind im Einsatz, trotzdem drohen die Brände außer Kontrolle zu geraten. Der Gouverneur hat den Notstand ausgerufen.
Witzigerweise ist die Vorhersage, daß durch den ungewöhnlich starken El Niño, der sich im Pazifik zusammenbraut, die diesjährigen Winterregenfälle in Kalifornien recht ergiebig sein sollten. Aber damit ist halt aktuell noch nicht zu rechnen. Doch selbst wenn die Wetterfrösche hier recht behalten sollten, sieht die Zukunft Kaliforniens wohl eher trocken aus.

Auf der anderen Seite der USA, in New York, machen sich derweil alle Finanzjongleure in die Hosen, weil die böse Federal Reserve, also die Landeszentralbank, eventuell möglicherweise vielleicht dann doch jetzt am heutigen Donnerstag die Zinsen erhöhen könnte.
Das wiederum könnte die Weltwirtschaft erwürgen, denn natürlich investieren Firmen nur dann Geld, wenn sie auch günstig auf Kredite zugreifen können. Zumindest behaupten die Ökonomen das immer gerne. Komisch, da hätte die Weltwirtschaft in den letzten Jahren doch so richtig abheben müssen, denn billiger kann das mit dem Geld ja nicht mehr werden. Ich bin ja der Ansicht, daß die Fähigkeit unterbezahlter Amerikaner, sich Dinge leisten zu können, von Zentralbankzinsen recht unabhängig ist, aber ich bin ja auch kein Ökonom. Einer dieser vielen Ökonomen ist derweil der Meinung, daß die Weltwirtschaft auf die Pleite zusteuert und das Ganze nur ein ,,absurdes weltökonomisches Theater“ darstellt. Da bin ich ausnahmsweise mal fast einer Meinung mit dem Mann. Aber wieso ,,zusteuert“?

Kassandra sagt: Entweder wird Ms Jellen, die aktuelle Fed-Chefin, die Zinsen um 25 Basispunkte anheben und diesen Schritt noch vor Ende des Jahres wieder zurücknehmen. Oder es wird – total überraschend – keine Erhöhung der Zinsen geben. Ich tippe ja ganz konkret auf Tor 2. Dem Kapitalismus geht da ein wenig die Luft aus. Continue reading →

by Kassandra21

Die Lange Dämmerung

– V –

Die zweite Renaissance

,,Mein Name ist Ozymandias, König der Könige.

Seht meine Werke, ihr Mächtigen, und verzweifelt!“

Percy Bysshe Shelley

Da steht Mensch also nun, auf dem Gipfel des Berges, und traut sich nicht weiter. Seit der Staatsschuldenkrise, die vorher eine Finanzkrise war, die vorher eine Euro-Krise war, die vorher eine Bankenrise war, die vorher mal als Immobilienkrise in den USA begann, hört man aus Politik und Wirtschaft eigentlich nichts weiter als Durchhalteparolen.
Überall werden Nebelkerzen geschwenkt, um so vom Wesentlichen abzulenken. Alles Gerede aus dem industriell-politischen Komplex™ heraus läßt sich seit 2009 eigentlich kurz und bündig zusammenfassen und erinnert mich als Deutschen doch stark an das hysterische Stimmchen eines Erich Honecker und seine Parolen des niemals existiert habenden Sozialismus: ,,Vorwärts immer, rückwärts nimmer!“
Dabei bin ich nicht mal im Osten aufgewachsen. Unsere Bundeskanzlerin aber schon, und die betonte bereits im Frühjahr 2009 in einer Trauerrede für die gerade überstandene Wirtschaftskrise, man wolle so schnell wie möglich auf den alten Kurs zurückkehren. Ja, die wurde damals offiziell für tot und begraben erklärt – die Krise, nicht die Kanzlerin.
Das klingt in meinen Ohren etwa so, als hätte der Kapitän der Titanic nach dem ersten Zusammenstoß in den Maschinenraum telegrafiert: ,,Volle Kraft zurück, Jungs! Und dann rammen wir den beschissenen Eisberg gleich noch mal!“

Was haben unsere Weltlenker nicht alles versucht. In den USA packte die Zentralbank die ganz große Keule aus und senkte die Zinsen noch weiter, als das ohnehin schon der Fall war. Damit sollte die Wirtschaft wiederbelebt werden, indem sie mehr Kredite vergibt. Ich erinnere mich, schon mal erwähnt zu haben, daß unser Geld aus Kreditvergabe, also aus Schulden entsteht, jedenfalls etwa 97% davon.
Man war also nicht besorgt darüber, daß es zuviel Kredit geben könnte in einer Wirtschaft, deren Beinahezusammenbruch durch die windige, um nicht zu sagen betrügerische, Vergabe von Immobilienkrediten ausgelöst worden war. Man war besorgt über zu wenig Kredit. Die Programme der US-Zentralbank Fed erhielten den schönen Namen ,,Quantitative Easing“, abgekürzt QE. Was mich immer daran denken ließ, daß „QE“ auch die Abkürzung für den altehrwürdigen Ozeanriesen ,,Queen Elizabeth“ ist, oder besser, die Ozeanriesen, es gab ja zwei dieses Namens. Und mit Ozeanriesen ist das so eine Sache. Continue reading →

by Kassandra21

Blick über den Tellerrand

In Kalifornien ist es dürr. Noch immer. Jetzt hatte ja der Gouverneur dieses Bundesstaates beschlossen, daß man mal Wasser sparen könnte. Nicht etwa in der Landwirtschaft, die eindeutig der größte Verbraucher und Verschwender ist, sondern in den Privathaushalten. Inzwischen zeigt sich sehr schön, wie einige Amerikaner so über Wassersparmaßnahmen denken:

People “should not be forced to live on property with brown lawns, golf on brown courses or apologize for wanting their gardens to be beautiful,” Yuhas fumed recently on social media. “We pay significant property taxes based on where we live,” he added in an interview. “And, no, we’re not all equal when it comes to water.”

Keinen Gedanken verschwendet diese peinliche Entschuldigung für die menschliche Rasse daran, daß sein beschissener Golfkurs oder sein Rasen vor dem Haus vielleicht einfach nicht in eine Region passen, die eben von ihrer natürlichen Ausstattung her aus Wüste und Halbwüste besteht. Allein dieser Hinweis, daß ja nicht alle Menschen gleich sind, wenn es um Wasser geht, läßt mich wünschen, derartige Arschlöcher mögen beim Scheißen vom Blitz getroffen werden. Oder von mir aus auch beim Golf spielen. Man könnte sie auch wahlweise über Nevada abwerfen, ohne Fallschirm und vor allem ohne Wasser.
Zur Strafe für derartiges Denken wird die Dürre hoffentlich weitergehen. Die Wälder brennen jedenfalls schon. Aber das hat sicherlich nichts mit der Dürre zu tun. Derselbe Gouverneur, der die Landwirtschaft nicht unnötig mit Wassersparen belästigen möchte, hat den Notstand ausgerufen. Ich bin ja dafür, daß die Feuerwehr nur bei denen zum Löschen vorbeifährt, die nicht besonders viel Geld haben und sich auch sonst einfach an die Sparmaßnahmen halten. Den anderen Idioten soll ihr Haus ruhig mal abfackeln. Denn wenn wir nicht alle gleich snd, wenn es um Wasser geht, dann sind wir es auch nicht, wenn es um die Feuerwehr geht. Die Reichen können ihre Häuser ja neu aufbauen, die Armen nicht.

Ich verlinke hier absichtlich auf die NZZ, denn die Schweizer setzen gerade ihre Armee ein, um mit Hubschraubern Kühe zu tränken. Es ist wohl diesjährig ein wenig trocken im Kanton Jura.
Dabei verfliegen sich die Hubschrauber ab und an auch auf französisches Gebiet und klauen da Wasser, was zu kleinen Verstimmungen führt. Die Behörden überlegen derweil, den Versicherungsschutz für Landwirte zu verbessern, das ist natürlich ultimativ wichtig. Im Gegensatz zu den USA denken die Schweizer aber wohl auch darüber nach, wo man denn Wasser sparen oder umverteilen muß und kann. Continue reading →

by Kassandra21

Das hellenische Syndrom

,,Politik ist nur der Spielraum, den
die Wirtschaft ihr läßt.“

Dieter Hildebrandt

Warum hatte ich eigentlich gehofft, daß die Politik sich in Sachen Griechenland mal irgendwie zu einer vernünftigen Entscheidung durchringen würde?
Es ist schon manchmal ein Kreuz, wenn man als alter Zyniker immer wieder daran erinnert wird, warum man manche Dinge eher zynisch betrachtet.
Aber nun ja – gib einer Frau Merkel was in die Hand und sie wird es noch spektakulärer runterrocken, als es selbst der größte Pessimist vermutet hätte.
Eigentlich bin ich gar nicht zynisch. Ich beobachte nur und kommentiere das Geschehen.

Statt also einen vernünftigen Plan vorzulegen, mit dem man Griechenland irgendwie wirtschaftlich auf die Beine helfen könnte, haben die europäischen Finanzminister letzten Montagmorgen eine Entscheidung getroffen, die man eigentlich nur als Versailles 2.0 bezeichnen kann.
Anstatt Griechenland etwas von seinen Schulden zu streichen – meiner Meinung nach wäre ein Erlaß der Schulden notwendig – hat man das einfach mal abgelehnt.
Klar, warum sollte man auch jemandem Schulden erlassen, von dem selbst einer der größten Gläubiger sagt, der kann das nie zurückzahlen. Wäre ja auch eine pragmatische und korrekte Lösung, warum sollte also ein Finanzminister, speziell ein deutscher, das irgendwie in Erwägung ziehen?

Dafür bekommt Griechenland aber mehr Steuern, weniger Renten und sowieso muß überall gespart werden. Die eigentlich ja linke Regierung hatte einen Teil dieses Pakets selber vorgeschlagen, im Grunde waren damit auch alle Beteiligten recht zufrieden, so klang es jedenfalls bis vorletzten Samstag. Bis dann dieser deutsche Finanzminister kam und altersstarrsinnig rumgrantelte.
Im Endeffekt bekam Griechenland noch mehr Sparmaßnahmen aufgebürdet. Man hat also exakt das Rezept benutzt, das in den letzten fünf Jahren maßgeblich zur Verarmung der Bevölkerung und zum Wegbrechen der Wirtschaftsleistung geführt hat. Ist ja auch logisch: Wenn ich Menschen noch mehr Steuern aufs Auge drücke, die keinen Job mehr haben, oder Rentnern, deren Rente um 40 Prozent gesunken ist, dann werden die bestimmt mit ihrem Konsum die Wirtschaft ankurbeln.
Also die Wirtschaft, die keine Leute mehr beschäftigt, sonst wäre ja die Arbeitslosigkeit nicht so hoch. So denkt der neoliberal geschulte Konservative europäischer Prägung. Wobei – „denken“ ist hier irgendwo das falsche Wort.

Zusätzlich hat man noch den alten Gassenhauer „Privatisierung“ aus der Versenkung geholt. Um ganz klarzumachen, daß Griechenland ein besetzter Staat ist, soll eine Art Treuhandanstalt Nationalvermögen im Werte von 50 Milliarden Euro verkaufen. Natürlich muß man das dafür erst einmal beschlagnahmen, wenn man so will. Insgesamt eine Maßnahme, die man früher bei Staaten anwandte, die gerade einen Krieg verloren haben, den sie vorher selber begonnen hatten.
Ich stelle mir vor, in Deutschland würde ein Laden gegründet, der den Hamburger Hafen beschlagnahmt, Schloß Neuschwanstein, die Berliner Museumsinsel und noch ein bißchen anderes Zeug und dann beginnt, das meistbietend zu verscherbeln.
Ob die deutsche BILDvölkerung© dann immer noch so begeistert wäre über den „Kompromiß von Brüssel“ wie aktuell, wage ich stark zu bezweifeln. Griechenland kommt also unter den Hammer. Akropolis bei eBay.
Wahrscheinlich kaufen die Amerikaner den ganzen Ramsch, die Simpsons wußten das nämlich schon vorher und Warren Buffett hat schon mal angefangen, Inseln zu kaufen, die sind grad günstig.

Greece on eBay

Man kann die Zukunft nicht vorhersagen? Man kann!
Experte Homer J. Simpson hat genau gewußt, was mit Griechenland passieren würde.

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by Kassandra21

Europa? Schtonk!

Wieder ist es ein schöner Sonntag, zumindest über dem Teil Europas, in dem ich wohne. Woanders dürfte es sich momentan nicht zwingend so nett anfühlen.
Nach stundenlanger Beratung haben gestern die Finanzminister der EU, die sogenannte Eurogruppe, ihre Verhandlungen über den neuen griechischen Vorschlag ergebnislos abgebrochen.
Ich nenne das ergebnislos, da es nicht einmal eine gemeinsame Abschlußerklärung gab und das ist ja in der Diplomatie eigentlich der Minimalkonsens. So in der Art wie ,,Es waren intensive Gespräche“ oder ,,Die Positionen sind noch annäherungsfähig“. Was übersetzt dann heißen würde, man hat sich gegenseitig angebrüllt oder man ist mit dem Arschloch auf der anderen Seite nicht wirklich auf einen grünen Zweig gekommen.
Aber nicht einmal das kam in Brüssel raus. Über dieses weniger als Nichts werden dann heute abend also die Staats- und Regierungschefs ,,beraten“, da man diese Entscheidung mit Griechenland nicht einfach den Chefs der Finanzressorts überlassen möchte.
Übrigens ein Fakt, das man gestern noch einmal extra betont hat. Allein das weist bereits auf den elenden Zustand hin, in dem sich das Projekt Europa derzeit befindet. Sehr großzügig von unseren postdemokratischen Marktverwaltern, daß man die Entscheidung über eine ganze Nation mit immerhin 11 Millionen Menschen für wichtig genug erachtet, um hier aus deutscher Sicht dann doch mal die Kanzlerin zu bemühen und nicht nur den schwäbischen Streitwagen an die Front zu schicken.

Letzte Woche haben die Griechen mit überwältigender Mehrheit ,,Nein“ gesagt zu weiteren Sparplänen, die ihnen von außen einfach so aufs Auge gedrückt werden sollen. Nur wenige Tage später legt der Regierungschef Tsipras eine neue Sparliste vor, über die man in Brüssel befinden soll. Zum Erstaunen vieler professioneller Zeitungsschreiber enthält diese Liste fast die Punkte, die die griechische Bevölkerung abgelehnt hatte. Was wiederum zeigt, daß extrem viele Zeitungsschreiber nicht das geringste bißchen Verständnis für die griechische Bevölkerung aufbringen können. Auch Herr Schäuble, dieser griesgrämige Drache von Angela der Alternativlosen, das knurrige Gesicht der Krise für so viele Griechen, zeigte sich verdutzt. Dabei ist die Erklärung eigentlich nicht so schwierig. Continue reading →

by Kassandra21

Der trojanische Mittelfinger

Was ist da eigentlich genau passiert am gestrigen Sonntag?

Da haben die Griechen offiziell abgestimmt, ob sie ein Angebot der Troika…’tschuldigung…der  ,,Institutionen“ annehmen sollen.
Aber dieses Angebot lag zu diesem Zeitpunkt ja gar nicht mehr auf dem Tisch, denn es lief am 30. Juni aus. Außerdem war es kein Angebot, was da auf dem Tisch gelegen hat. Es war, wie der Ökonom und Schreiber für die New York Times, Paul Krugman, es ausdrückte, ein ,,umgekehrter Corleone“, also ein Angebot, das Tsipras nicht annehmen konnte.

Denn die Troika hatte ja in ihrem letzten Vorschlag nichts Neues gefordert, dafür viel Altes. Wenn man die Renten nicht weiter kürzen kann, weil die schon um 30% gesunken ist, dann könnte man ja die Beiträge erhöhen. Und  wenn man schon das Lohnniveau um 40% gesenkt hat, könnte man die Mehrwertsteuer erhöhen zum Ausgleich, oder besser, die Mehrwertsteuern. Ja, Griechenland war einmal so reich, daß es sich unterschiedliche Mehrwertsteuersätze leisten konnte, so wie wir in Deutschland auch.

Inzwischen hat sich so ziemlich alles als erstunken und erlogen herausgestellt, was man vorher über die Arbeit der Troika hat verbreiten lassen, gerne auch über den gebührenfinanzierten Staatsrundfunk in Deutschland.
Es gab de facto – wie ich das schon beschrieben habe – gar keine neuen Angebote der Troika, sondern letztlich nur immer wieder dieselbe Leier wie vorher auch schon fünf Jahre lang: Sparen.
Und wenn irgendwo was strukturell verändert werden sollte, um vielleicht etwas besser zu machen, durfte das kein Geld kosten. Schwierig, wenn ein Land eh schon von Krediten abhängig ist.

Die ganze Woche lang hatte man abgestritten, daß es irgendwie darum ging, die linke Regierung der Syriza aus dem Amt drängen zu wollen. Mr Krugman war auch hier anderer Meinung.

Second, the political implications of a yes vote would be deeply troubling. The troika clearly did a reverse Corleone — they made Tsipras an offer he can’t accept, and presumably did this knowingly. So the ultimatum was, in effect, a move to replace the Greek government. And even if you don’t like Syriza, that has to be disturbing for anyone who believes in European ideals.

Aber unsere europäischen Undemokraten haben sich dann doch irgendwie enttarnt.
Erst stellte sich Herr Gabriel hin und fand das Referendum gut. Das war vorletzten Samstag. Dann stellte er sich am folgenden Sonntagmorgen hin und fand das total nicht gut, denn Herr Tsipras hatte seinen Griechen empfohlen, mit Nein zu stimmen.
Klare Sache: Für die ehemalige SPD ist es natürlich nur dann Demokratie, wenn man der von ihr mitgetragenen Linie des ewigen Sparens auch zustimmt. Ablehnung kann per se nicht demokratisch sein. Continue reading →

by Kassandra21

Die Erosion des Europäischen

Nach fünf Jahren erbärmlicher Versuche, die permanent am Kredittropf Europas auf der Intensivstation dahinsiechende griechische Wirtschaft im eigenen Land als ,,gerettet“ zu verkaufen, ist in den letzten Tagen die sprichwörtliche Scheiße auf den ebenso sprichwörtlichen Ventilator getroffen.
Vor fünf Monaten, nach der Wahl der linken Syriza in Griechenland, stellte man auf europäischer Ebene plötzlich fest, daß das Land ja irgendwie pleite ist. Mit derselben Plötzlichkeit hat man diese Woche dann beschlossen, die Hilfskredite für Griechenland nicht über den 30. Juni hinaus zu verlängern, also den kommenden Dienstag.

Ich hole etwas weiter aus: Seit fünf Monaten tut die Troika, die man zwischendurch scheinheilig in ,,Institutionen“ umbenannt hat, so, als würde man mit der griechischen Regierung verhandeln, was denn weitere Rettungspakete angeht. Genauer gesagt, geht es ja eigentlich um 7,2 Milliarden Euro aus dem noch aktuellen, zweiten Rettungspaket. Das hatte die Vorgängerregierung schon nicht ausgezahlt bekommen, wegen ausstehender Reformen. Das Geld wollte Griechenland gerne haben. Klar, 7 Milliarden hätte ich auch mal gern, wer würde da zwingend Nein sagen?

Jetzt möchte diese Troika, dieses seltsame Gebilde aus EZB, IWF und der für ihre Unkorruptheit berühmten Europäischen Kommission, dieser Diktatclub der europäischen Wirtschaftinteressen möchte also, daß Griechenland für derartige Großzügigkeit und Rettung weiter spart.
Das Land soll, so sagt es der europäische Übervater, weiter Renten kürzen, öffentliche Ausgaben einschränken, staatliches Geraffel privatisieren – die ganze Palette an Maßnahmen, die schon seit fünf Jahren von Griechenland verlangt wird. Nichts Neues unter der Sonne also.
Zwischendurch beschwerte man sich, daß diese neuen Griechen an der Regierung sich ja unmöglich verhalten würden. Was auch richtig ist, denn der Finanzminister Varoufakis sagte bereits im Februar: ,,Ich bin Finanzminister eines bankrotten Staates.“
Das war extrem undiplomatisch, denn es entspricht den Fakten. Denn selbst wenn Griechenland die aktuellen 7,2 Milliarden bekäme, hat das Land Verpflichtungen von knapp 8,5 Milliarden bis zum 20. August, nur für IWF und EZB.
Aber Fakten scheinen auf europäischer Ebene niemanden mehr zu interessieren. Continue reading →

by Kassandra21

Blick über den Tellerrand

Weit weg von Europa, nämlich im Südchinesischen Meer, betreibt China weiter ein eigenwilliges Landprojekt. Die chinesische Regierung hat offenbar ein paar Stunden Rhetorik-Unterricht bei unserer Bundeskanzlerin genommen, denn tatsächlich begründet Peking seinen etwas eigenwilligen Ausbau diverser Korallenriffe in der Gegend doch tatsächlich damit, man wolle mit diesen Maßnahmen lediglich die Riffe schützen. Das hätte glatt vom deutschen Regierungssprecher kommen können oder von Volker Kauder.
Diese ganze Aktion ,,Meine Inseln, deine Inseln“ schwelt schon etwas länger und natürlich wäre es völlig absurd anzunehmen, daß dieses kindisch anmutende Gezänk irgendwas mit den in dieser Region vermuteten Rohstoffen zu tun hat.
Außer China erheben übrigens auch Vietnam, Taiwan, Malaysia, Brunei und die Philippinen Anspruch auf die Spratly-Inseln. Vietnam hat sogar ebenfalls mit einer eigenen Landaufschüttung begonnen.
Lustig wird es dann, wenn alle diese Staaten Anspruch auf eine 50-Meilen-Sperrzone erheben. Ich erinnere kurz daran, daß Taiwan ja von China als abtrünnige Provinz betrachtet wird – dorthin sind damals die Nationalchinesen geflüchtet, nachdem die es grandios verbockt hatten, Maos Anhänger zu besiegen.
Vermutet werden um die Spratlys bis zu 213 Milliarden Barrel Rohöl.
Das klingt gigantisch, ist aber lediglich der Verbauch von 6 Jahren global. Aber Kriege haben schon aus weniger handfesten Gründen angefangen auf diesem Planeten.
Immerhin haben es die chinesischen Autokraten aber hingekriegt, in diesem Jahr die CO2-Emissionen des Landes um 5% zu senken.  Klingt im Gegensatz zu den Milliarden Barrel Öl nicht viel, bedeutet aber, das China sein CO2 mal eben um den Wert reduziert hat, den ganz Großbritannien in einem Jahr ausstößt. Das ist nicht unbeeindruckend. Ich finde, alle europäischen Länder sollten das den Chinesen mal nachmachen, im September ist ja wieder superwichtige Klimakonferenz in Paris. Continue reading →