Tag / Europapolitik

by Kassandra21

Zunehmende Zerfallsrate

Ein Mann mit einer Axt in einem Zug. Fünf Verletzte. Ein anderer Mann mit einer Schußwaffe in München. Neun Tote. Wieder ein anderer mit einer Bombe in Ansbach. Fünfzehn Verletzte. Und natürlich die Attentäter, die allesamt bei diesen Vorfällen umkommen.
Im Netz toben daraufhin wieder die faschistischen Arschlöcher, kotzen ihre widerwärtige Dummheit aus über einen Begriff wie „Deutsch-Iraner“, denn der Münchner Amokläufer war ein solcher.
Es paßt den neuen Herrenmenschen eben nicht ins erbsengroße Weltbild, daß dieser Mann nichts mit den Flüchtlingen des letzten Jahres zu tun hatte. Auch beim Würzburger Attentäter ist es ähnlich. Schon länger hier, bereits im Asylverfahren, so weit erst einmal versorgt.
Der Amokläufer mit der Schußwaffe stellt sich wenig später als jemand heraus, der mit dem sogenannten „Islamischen Staat“ nichts am Hut hatte, sondern mit Antisemitismus und allgemeinem Fremdenhaß. Acht seiner Opfer sind deutlich unter zwanzig und haben Migrationshintergrund. Er mag den norwegischen hirnkranken Killer Breivik und findet es toll, am selben Tag geboren zu sein wie dereinst der kleine österreichische Diktator. Als wäre das eine persönliche Leistung. Insgesamt ist er jemand, dessen Weltbild wunderbar unter die Hakenkreuzflagge und die „Deutschland in den Grenzen von 1937“-Tattoos der rechten Arschlöcher gepaßt hätte. Plötzlich herrscht Schweigen bei den Netznazis, bevor dann wieder die üblichen Verschwörungstheorien hochblubbern.

Alleine schon die Reaktion auf dieses Aufkommen von Terror in Deutschland führt die Idee des Historikers Michael Wolfssohn ad absurdum, der allen Ernstes sagt, man müsse in Deutschland eine allgemeine Dienstpflicht für Bürger einführen. Denn der Staat könne offensichtlich seinen Aufgaben bezüglich Sicherheit nicht mehr nachkommen.
Wie man noch immer an der absolut sicheren Tatsache vorbeisehen kann, daß hier in Deutschland Vollidioten rumlaufen – deutsche Vollidioten wohlgemerkt – denen man keine Plastikgabel in die Hand drücken sollte, geschweige denn, sie in einer Grundausbildung mit militärischen oder polizeilichen Kampftaktiken vertraut zu machen, ist mir ein Rätsel. Wir können uns auch gleich eine neue SA züchten.
Bei derartigen Vorschlägen möchte ich den sauberen Herrn Historiker am Kragen greifen, ordentlich schütteln und ihn fragen: „Was haben Sie denn so gewählt die letzten zwanzig Jahre, Herr Wolfssohn?“
 Die Parteien, die in Baden-Württemberg und Bayern fleißig Stellen in Polizei und Justiz gekürzt haben? Oder die anderen, die gesagt haben, das sollte man vielleicht mal nicht machen?
Ein Historiker, der so einen Blödsinn absondert, steht für mich auf derselben Stufe wie all die Menschen, die lautstark empört ausrufen „Wie kann man nur AfD wählen?“ – die aber Zeit ihres Lebens die CDU gewählt haben. Ich rufe das zwar durchaus auch, aber mit weniger Empörung. Mehr mit verzweifeltem Kopfschütteln. Und ich habe eben nie diejenigen Parteien gewählt, aus denen die Gründer und Mitglieder der AfD so entlaufen sind. Also die sogenannten „Konservativen“. Continue reading →

by Kassandra21

Unvollendetes Requiem in b-Moll

„Es gibt einen Unterschied im Abschätzen der Höhe eines Sturzes und dem Fall; zwischen dem Anblick einer Welle und sie tatsächlich an den Strand schlagen zu hören.
Es war immer für undenkbar gehalten worden, aber jetzt hat sich der Gedanke in die Tat umgesetzt. Europa kann nie mehr dasselbe sein.“

Das schrieb Rafael Behr in einem Artikel im Guardian am letzten Freitag, an dem ich auch meinen letzten Beitrag in diesem Blog schrieb. Natürlich ging es um die Brexit-Entscheidung.

Auch der Chef der Fraktion der Linkspartei sprach am Dienstag im Bundestag über den Brexit und seine Folgen. Herr Bartsch nannte ausgerechnet Helmut Kohl dabei als „letzten europäischen Kanzler“. Das Furchtbare ist, daß er damit tatsächlich recht hat. Weder eine Frau Merkel, die als heimliche Königin Europas bezeichnet wird und schon dutzendfach vom Magazin Forbes zur mächtigsten Frau der Welt gekürt worden ist, noch der trampelige Gerhard Schröder oder dieser Typ namens Franz Holländer, der trotz seines Namens Präsident der Franzosen ist, bringen auch nur annähernd soviel europäisches Gewicht auf die Waage wie ein Helmut Kohl.

Das ist natürlich auch schwierig, wie alle diejenigen zugeben müssen, die die Regierungszeit des dicken Pfälzers in ihrer Gänze miterlebt haben. Immerhin hat der Mann sechzehn Jahre lang unser Land geführt. Damit hat Helmut Kohl also länger gedauert als das tausendjährige Reich, das die Nazis im Zweiten Weltkrieg so gerne errichten wollten. Nicht nur gefühlt, auch in absoluten Zahlen. Dies nur für alle Jugendlichen, die die 80er heutzutage als irgendwie glamouröses Zeitalter vergöttern.
Außerdem war Birne der erste Kanzler, dem es gelungen ist, deutsches Territorium, das von seinem Vorgänger in den 30ern verzockt wurde, wieder zurückzuholen. Man könnte so sagen, die einzige dauerhafte Ausdehnung des deutschen Hoheitsgebiets nach 1945 erfolgte durch Helmut Kohl.
Gut, in dem Moment hätte jeder deutscher Kanzler sein können. Die Konkursmasse der DDR per feindlicher Übernahme einzusacken war ein Angebot, das selbst ein grüner Bundeskanzler Fischer nicht hätte ablehnen können, ohne dafür drei Minuten später von einem wütenden Mob gelyncht zu werden.
Angela Merkel hingegen hat etwas anderes geschafft. Sie ist der erste deutsche Politiker, dem es gelungen ist, England zu besiegen. Gut, man mußte die Engländer dazu bringen, sich irgendwie selber ins Knie zu schießen, aber das hat dann tatsächlich funktioniert. Genau wie im Fußball ist das einzige, was Großbritannien besiegen kann, eben Großbritannien. Das dann aber auch gründlich.

So sehr Kohls Regierungszeit auch wie Blei auf diesem meinem Heimatland lag, dieser Mann hatte etwas, was eine Frau Merkel und alle anderen nicht haben. Nicht, weil sie es verloren hätten, sondern einfach, weil sie es nie hatten: Eine Vision von einem Europa der Zukunft.
Eine Vorstellung über das Zusammenleben von mehr als einer halben Milliarde Menschen, die weit über bloße ökonomische Zahlen hinausgeht. Natürlich sind die wichtig, denn dieses Europa ist, trotz aller Nackenschläge, der größte Wirtschaftsraum der Welt, da können die Amerikaner noch so sehr behaupten, sie hätten ökonomisch den längsten.
An seiner Seite hatte Helmut nicht nur mit allen Wassern gewaschene Polit-Intriganten wie einen Wolfgang Schäuble oder einen willfährigen Sklaven wie Norbert Blüm. Nein, er hatte auf internationalem Parkett auch einen Mann wie Francois Mitterand als Begleiter, der zwar viel kleiner war als der bullige Mann aus der Pfalz, aber trotzdem den großen Nachbarn Frankreich regierte, den traditionellen Erzfeind und mehrfachen Kriegsgegner.
Beide, Mitterand und Kohl, entstammten einer Generation, die selber noch die Verwüstungen von Hitlers Krieg miterlebt hatte. Der Kontinent wurde in Schutt und Asche gelegt, Deutschland erlitt in Folge seiner Verbrechen ein psychologisches Trauma, das bis in heutige Generationen nachwirkt. Wenn auch nicht mehr stark genug bei einigen, nach meinem Eindruck. Der große Kerl aus Deutschland und der kleine Kerl aus Frankreich wurden Freunde. Continue reading →

by Kassandra21

Pyrrhus

Irgendwie fühle ich mich ja so, als wäre ich gestern abend endlich mit dieser wunderschönen Neunzehnjährigen in der Kiste gelandet, die ich schon seit Monaten angegraben habe. Was für eine Nacht. Und dann, als die Sonne sich über den Horizont erhebt und die Vögel einen nach dem Vögeln wachbrüllen, räkelt man sich gemütlich von einer Seite auf die andere, tastet auf der Matratze herum und findet – nichts. Die paarungswillige Schönheit, der man noch vor einigen Stunden lauter nette Sachen ins Ohr geflüstert hat, ist einfach weg.
Nun, ganz so romantisch ist das Verhältnis der EU zu Großbritannien nicht unbedingt gewesen. Obwohl Europa der hübschen Britin sehr wohl viele nette Sachen ins Ohr geflüstert hat in den letzten Wochen.
Aber zum einen ist das Königreich nicht mehr knackige neunzehn Jahre. Zum anderen war das eindeutig eine Beziehung für mehr als eine Nacht. Was den Grad des gegenseitigen Annörgelns angeht, ist Großbritannien eher ein Kandidat für eine Goldene Hochzeit gewesen als für einen One-Night-Stand. Der übrigens von den ungestümen Heranwachsenden heutzutage ONS abgekürzt wird im Zeitalter von Twitter, Jodel, Instagram und Facebook, wie ich unlängst erlernt habe.

Trotzdem fühle ich mich irgendwie verlassen. Heute morgen, die Auszählungen des Brexit-Referendums hatten gerade begonnen, kamen zuerst die Zahlen aus Gibraltar rein. Knappe vier Prozent der etwa zwanzigtausend Briten auf dem Affenfelsen hatten nicht für den Verbleib des Königreichs in der Europäischen Union gestimmt. Ein recht erwartbares Ergebnis. Dann folgten tröpfchenweise weitere Zahlen.
Einer dieser Tropfen war das Ergebnis aus Newcastle, das muß so gegen 01:30 gewesen sein heute morgen.  „Bremain“ hatte dort gewonnen, wie erwartet.
Aber nur mit 50,7 Prozent. Unerwartet.
Denn die Umfragen hatten eigentlich einen deutlichen Vorsprung für das Pro-EU-Lager angezeigt. Deutlich ist das nicht, wenn man mit schlappen 1,4 Prozenten vorn liegt.
Ich runzelte erstmals etwas die Stirn vor meinem Monitor. Dann kamen die Ergebnisse aus Sunderland. Mit etwas über 61 Prozent der erste Wahlkreis, in dem Brexit eindeutig die Nase vorn hatte. Sehr eindeutig. Das war schon eine Charles-de-Gaulle-Nase. In diesem Moment lag damit „Brexit“ erstmals in Führung.
Meine Stirnfalten vertieften sich, aber da lag die Auszählung gerade mal bei etwas über zwei Prozenten. Das ist viel zu wenig, um bereits feste Tendenzen zu extrapolieren. Statt also schlafen zu gehen, entschloß ich mich fürs Wachbleiben. So lange, bis eine Tendenz erkennbar war, nahm ich mir vor. Continue reading →

by Kassandra21

Europas Brexitus

Nun steht er also vor der Tür, der sogenannte Brexit.
Nachdem Premier Cameron sich vor einer Weile mit seinem großspurigen Versprechen an das Volk aus dem Fenster gelehnt hatte, er werde die Europäische Union persönlich reformieren oder die Briten könnten über den Verbleib in der EU abstimmen, ist es morgen wirklich soweit. Denn natürlich hatte die EU bisher eindeutig das größere Beharrungsvermögen.
Und seit Wochen schreien deutsche Medien: „Geht nicht! Was sollen wir ohne euch machen!?“
Manche Zeitungen entblöden sich nicht, widerwärtige Herzchen hinter ihr Logo zu setzen und das gleich noch mit einem Union Jack, der britischen Flagge, zu verzieren, damit auch jeder, wirklich jeder, selbst bei flüchtigem Besuch der Webseite ganz klar erkennen kann, daß die Briten jetzt aber bitte doch endlich bleiben müssen – denn wie könnte man sich von derartig viel Schmalz nicht überreden lassen?
Wobei dieser ganze Mist bei mir ja eindeutig eher Brechreiz auslöst als alles andere. Die Erbsenpistole der Demokratie, der Spiegel, hat sich noch tiefer ins emotionale Bällebad des Arschkriechens gestürzt und gleich die ganze letzte Ausgabe in zwei Sprachen gebracht, nämlich auch auf Englisch. Auch online wurde jeder noch so dümmliche Artikelfurz bezüglich des britischen Referendums ins Englische übersetzt. Dabei gibt es genug Beispiele dafür, daß Spiegel-Journalisten nicht einmal die deutsche Muttersprache unfallfrei beherrschen und diese Hinweise häufen sich in den letzten Jahren deutlich, übrigens nicht nur in dieser einen Nachrichtenredaktion. Bologna- und Rechtschreibreformen sei es gedankt.

Aber worum geht es eigentlich?
Warum regen sich alle auf über eine Abstimmung auf dieser Insel da oben im Nordwesten, die politisch gesehen als „Vereintes Königreich Großbritannien und Nordirland“ firmiert?
Warum dieses Rumgeschreie über ein Land, das weder Mitglied des Schengenraums ist, noch jemals den Euro eingeführt hat oder das eventuell plant und in dem der Straßenverkehr auf der falschen Seite verläuft?
Im großen Resteuropa kann man problemlos mit nichts als einem normalen Ausweis in der Tasche über die Grenzen fahren. Ich zum Beispiel, vor einiger Zeit, nach Frankreich rüber, das ist von meiner Wohnposition nicht superweit entfernt. Ich konnte da auch mit demselben Geld bezahlen, das ich ohnehin dabei hatte, was durchaus bequem ist.
Die dortigen Landesbewohner sprachen auch durchaus mal Deutsch, was ich sehr praktisch finde. Denn traditonsgemäß sprechen Franzosen niemals Englisch, wenn sie nicht zufällig Richtung Kanalküste leben, also in Belgien oder so. Und dummerweise habe ich den Fehler gemacht, in der Schule dem Erlernen des Lateinischen zu frönen, weil mir das Französische mit seinen Akzenten und sonstigen variablen Emoticons über den Buchstaben irgendwie verdächtig erschien. Da kannte ich die lateinische Grammatik ja noch nicht näher.
Ich bin heute dadurch in der Lage, deutlich gesprochenes Französisch zu interpretieren, kann allerdings nicht darauf antworten. Ein geistiger Quervergleich mit Latein und Englisch ermöglicht mir das in meinem Kopf, es leben die romanischen Sprachen.

In England, oder vielmehr, Großbritannien, wäre das völlig unmöglich. Denn natürlich gehen diese Menschen davon aus, daß jeder auf diesem Planeten Englisch spricht und versteht. Warum sollte man sich also die Mühe machen, eine Fremdsprache zu erlernen?
Das der Straßenverkehr als Auswärtiger extrem tödlich ist, weil man natürlich in angelernten Instinkten sehr oft in die falsche Richtung sieht beim Betreten einer Straße, ist auch nur ein Problem der „Kontinentalen“, wie die Briten einen wie mich ja gerne mal nennen.
Das es im ganzen Vereinigten Königreich kein ordentliches Brot gibt, das nicht von einem deutschen Bäcker stammt, daß das Bier zwar durchaus mal lecker ist, aber immer die falsche Temperatur hat, daß man tatsächlich immer noch ein ziemlich gruseliges „Frühstück“ serviert bekommen kann auf dieser Insel im Nordwesten, wenn man nicht sorgfältig aufpaßt – all das ist den Briten völlig egal.
Nein, ein guter Teil dieser Menschen ist trotz dieser deutlichen Anzeichen nationaler Besonderheiten fest davon überzeugt, daß die EU ein Monster ist, das die Inselwelt mit lauter Ausländern überschwemmen möchte, um so den Briten ihre Identität zu nehmen.
Eine Nation, auf deren Thron eine Frau aus dem Hause Sachsen-Coburg und Gotha sitzt und das liebenswert schrullige Völkchen der Engländer seit 64 Jahren mit monarchischer Hingabe betreut, fürchtet sich vor Einwanderern und ihrem sicherlich schädlichen kulturellen Einfluß.
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by Kassandra21

IMS Europa

,,Europa hat ja viel mit dem Umstand zu tun, daß uns ein Rindvieh flachgelegt hat.“
Max Uthoff

Die Kanzlerin ist zurückgetreten. Ach nein, falsch. Der Kanzler ist zurückgetreten. Der von Österreich nämlich, der Herr Faymann. Unser südlicher Nachbarstaat ist damit am Ende einer langen Leidensgeschichte angekommen, die uns in Deutschland noch bevorsteht. Nach gefühlt mehreren tausend Jahren großer Koalitionen zwischen der SPÖ, also dem Äquivalent der ehemaligen SPD, und der ÖVP, dem Abklatsch der bundesdeutschen Unionsparteien, ist dieses Modell des ganz großen Konsens politisch erledigt.
Erst vor ein paar Tagen wurden die beiden Kandidaten der Parteien für das Amt des Präsidenten gnadenlos aus dem Wettbewerb gekegelt, was mit ein Grund für diesen Rücktritt gewesen ist, der unter dem Applaus eines großen Teils der Öffentlichkeit erfolgte. Jedenfalls mit Sicherheit unter dem Applaus der Wähler der FPÖ, der „Freiheitlichen“, wie sie in Österreich heißen. Die haben auch den Kandidaten mit den bisher meisten Stimmen für die Präsidentschaftswahl ins Rennen geschickt und werden im zweiten Wahlgang wohl gewinnen. Womit dann zwar nicht Hitler Reichskanzler wäre, aber zumindest Goebbels Bundeskanzler. So ähnlich jedenfalls. Unter Freiheit versteht diese Partei besonders die eigene Freiheit, andere Leute zu diskriminieren. Also in etwa das, was die AfD in Deutschland unter Meinungsfreiheit versteht. Denn jeder ist ja in Deutschland frei, dieselbe Meinung zu haben wie die AfD. Alles andere ist natürlich Hetze.

Texte einer altbekannten Punk-Band beispielsweise, die die AfD runtermachen, fallen wohl ausdrücklich nicht unter die Meinungsfreiheit.
Schön auch, wie sich die AfD Hamburg dann auf Facebook winselnd über die angebliche Verunglimpfung beklagt, aber vorher in ihrem Antrag offiziell von „Haß-Musikern“ spricht, deren Auftritt man unbedingt verbieten müsse. Diese pathetische Opfer-Ausdrucksweise ist natürlich nicht verunglimpfend, keinesfalls. Taktisch sehr gewitzt auch die Tatsache, daß dann in den digitalen Denkblasen-Netzwerken in ebenso weinerlichem Tonfall darauf abgestellt wird, daß diese „Haß-Band“ ja im Rahmen des traditionellen Hamburger Hafengeburtstags aufgetreten ist. Wir können doch die linksextremistischen Haßverbreiter nicht unsere schöne Tradition beschmutzen lassen! Sie hassen uns für unsere Freiheit!

Schön ist, daß der gesamte Hamburger Senat schlau genug war und dagegen gestimmt hat. Bemerkenswert und besorgniserregend ist, daß die CDU betont hat, diese Aktion ginge in „die richtige Richtung“. Nur für den Fall, daß sich jemand fragt, wer in Deutschland zuerst mit den Rechten koalieren wird im Ernstfall. Sollte es jemals zur Machtergreifung kommen, gibt es also nur noch von Björn Höcke ausgewähltes deutsches Liedgut, vermute ich. Das Horst-Wessels-Lied, unterlegt mit einem Techno-Beat. Das Lied der Deutschen in einer Interpretation des Pegida-Chors mit Helene Fischer. Irgendwie so stellt sich die AfD wohl deutsches Kulturgut vor. Continue reading →

by Kassandra21

Bruchlinien

Der Untergang des Abendlandes, den gewisse Pappnasen bei ihren Demonstrationen gegen einen denokratischen Staat immer wieder beschwören, ist natürlich völliger Blödsinn. Es ist übrigens gerade der demokratische Staat, der solche Demonstrationen erst ermöglicht. In anderen Ländern wären die Pegidioten© längst im Gefängnis gelandet. Oder in Arbeitslagern. Oder beides.

In der Türkei möglicherweise. Das Restland des Osmanischen Reiches, geführt von einem Staatspräsidenten, bei dem ich ganz erhebliche Zweifel an seiner geistigen Gesundheit habe, ist dabei, sich unter der Ägide eben dieses Mannes in eine autokratische Islamokratie zu verwandeln. Im Grunde ist ein Herr Erdogan damit auf keinem anderen Dampfer als der deutsche Standard-Konservative aus einer der C-Parteien. Die geben auch immer wieder was von Traditionen und Familienwerten und ähnlichem Zeug von sich und haben dabei Biedermeierkommoden und Häkeldeckchen vor Augen. Dazu drei Kinder, die mit dem Segen der – natürlich katholischen – Kirche in Missionarstellung heterosexuell gezeugt wurden und eine Ehefrau, die sich liebevoll um die Kleinen kümmert, während der Mann seiner Arbeit nachgeht und dabei die Sekretärin vögelt.
Ist halt nur irgendwie sehr ärgerlich, daß eben diese Zeit nicht mehr existiert. Besonders amüsant wird es, wenn man sich klar macht, daß diese Zeit auch nie existiert hat, außer in den Köpfen mancher Menschen. Nichts unterscheidet einen Andreas Scheuer von der CSU von einem islamistischen Glaubenskrieger aus der syrischen Wüste, jedenfalls nicht grundlegend. Der Islamist ist vermutlich gebildeter, immerhin kann der Arabisch lesen und schreiben, da hätte ich bei Herrn Scheuer erhebliche Zweifel.

In der Türkei wird dieses Problem mehr als offensichtlich, denn Erdogan möchte das Land in eine Version seiner selbst verwandeln, von der er glaubt, sie habe einmal existiert. Eine Türkei, in der natürlich Muslime Amerika entdeckt haben und wer was anderes behauptet,  hat ein psychologisches Problem und haßt den Islam.
Aber das ist eben nicht wahr, es sei denn, dieses „irgendwann“ ist etwa um 1650, als die Hohe Pforte noch einen nicht unerheblichen Teil der Welt regiert hat. Und selbst da hätte ich meine Zweifel, ob die Ähnlichkeit mit Herrn Erdogans wirren Gedanken besonders groß ist.
Die Türkei wurde von ihrem Gründer, dem Herrn Mustafa Kemal, Künstlername Atatürk, nicht ohne Grund als ein säkularer Staat gegründet. Also ein Staat, in dem Kirche und Staat eben getrennt sind.
Aus Erdogans Benehmen und Ansichten wird völlig klar, daß er eindeutig einen theokratischen Staat haben möchte. Was aber viele Türken nicht haben wollen. Wiederum andere fänden das gut. Aber nicht deshalb, weil diese Türken so wahnsinnig scharf auf den Islam wären oder seine Gebote. Nein, diese Menschen wählen die AKP, weil jemand wie Erdogan seine persönliche Wahnvorstellung als konservativ, als traditionell darzustellen vermag. Ebenso wie die deutschen C-Parteien verbreitet Herr Erdogan das Wohlfühl-Gefühl der guten alten Zeit™ um sich herum.
Man kann jederzeit einen ähnlichen Effekt erzielen, wenn man eine politische Rede vor 10.000 Menschen hält und dann den Begriff „Freiheit“ benutzt. Idealerweise in nicht allzu großem Abstand gefolgt von „Gerechtigkeit“.
Der Jubel der Menge ist einem sicher und vor allem wird kein einziger der Versammelten bei diesen Worten exakt das denken, was einer seiner Nachbarn denkt. Nie. Freiheit und Gerechtigkeit sind, ebenso wie das immer wieder beschworene Traditionelle der recht konservativen Rechtskonservativen, eine individuelle Vorstellung, sie sind diffus. Idealisierte Vorstellungen in den Köpfen von Menschen. Continue reading →

by Kassandra21

Der Schlaf der Vernunft

Sie hat es schon wieder getan. Die Europäische Union hat den komischen Inselbewohnern nordwestlich von Europa, den Briten, mal wieder eine Extrawurst gebraten.
Deren Häuptling, Mr Cameron, hatte ja seinen Bewohnern vor einer Weile nach einer durchzechten Nacht im Pub leichtsinnigerweise versprochen, daß die britischen Stämme (einschließlich der Schotten) demnächst mal über den Verbleib des kläglichen Rests des einstmals größten Empire der Welt innerhalb der EU abstimmen dürften.
Jetzt konnte sich David Cameron in den letzten Jahren nicht mehr da rausreden, weil er ständig von irgendwas abgelenkt wurde. Erst mußte man die Schotten zum Bleiben überreden, dann kamen immer wieder die Amis dazwischen und wollten Unterstützung für irgendwas haben. Libyen bombardieren, Syrien bombardieren, die Russen doof finden – womit sich amerikanische Außenpolitik halt so die Zeit vertreibt.
Cameron war wohl sogar besoffen genug, um damals einen festen Termin zuzusagen. „Spätestens 2017“ nämlich. Gut, das ist jetzt nicht mehr so weit entfernt, immerhin haben wir den ersten Monat von 2016 schon abgerissen vom Kalender.

Am Dienstag dieser Woche haben sich also Cameron und der zuständige Verhandler Donald Tusk getroffen. Der ist Ratspräsident der EU, den Vorsitz im Rat führt nämlich derzeit ausgerechnet Polen, das sich ja in letzter Zeit nicht gerade für seine freiheitlichen Bemühungen in den Schlagzeilen wiederfindet.
Und der Herr Tusk hat dann dem David ein paar Zugeständnisse gemacht.
So soll zum Beispiel die Wettbewerbsfähigkeit der EU gesteigert werden. Dazu möchte man die Belastung der Unternehmen verringern. Diese armen, total überlasteten Unternehmen!
Solche Typen wie Starbucks zum Beispiel. Die Kaffeeschänder waren 2012 unangenehm aufgefallen, als herauskam, daß das Unternehmen seit seinem Bestehen auf englischem Boden gerade einmal 8,6 Millionen Pfund an Steuern gezahlt hatte. Für vierzehn Geschäftsjahre nicht gerade eine übermäßige Belastung der Konzernkasse. Begründet hatte der Konzernchef das mit den total hohen Kosten der Ladengeschäfte.
Ich bin mir ohne Prüfung der Zahlen sicher, daß die Miete für teure Innenstadtlagen für Starbucks mehr Kosten verursacht als die ganzen zu Mindestlohnbedingungen beschäftigten Kevins, Michaels und Simons, die zu massiv überhöhten Preisen eine Flüssigkeit verkaufen, die immer ein kleines bißchen – aber nie ganz – anders als Kaffee schmeckt.

Der Trick, den Starbucks hier anwendet, ist nicht neu. Der Konzern überweist einen guten Teil seiner Gewinne an die Tochter in den Niederlanden, denn diese Konzerntochter macht – wie durch ein Wunder – jedes Jahr große Verluste. Nicht durch ein Wunder, sondern durch europäisches und britisches Steuerrecht ist das völlig legal und senkt die Steuerlast in Großbritannien selber erheblich. Das gibt dem „Bucks“ im Firmennamen doch mal den richtigen Klang und Glanz.
Natürlich benutzen auch andere Konzerne diesen Trick, darunter auch gute deutsche Namen wie VW. Diese arg gebeutelten Unternehmen sollen also entlastet werden. Continue reading →

by Kassandra21

Krise? Welche Krise?

– II –

Hinter dem Spiegel

„Die ganze Welt ist Bühne nur und alle Frau’n und Männer bloße Spieler.“
William Shakespeare, Wie es Euch gefällt

Was genau ist eigentlich eine Krise?
Wenn wir uns das einmal genauer durch den Kopf gehen lassen, ist die Beantwortung der Frage gar nicht mehr so einfach. Denn in den Medien wimmelt es ja geradezu von Krisen. Fast könnte man meinen, die werden irgendwo im Stall gezüchtet, um dann in regelmäßigen Abständen die schönste und dickste Krisensau durchs nationale Mediendorf zu treiben.
Monatelang war im letzten Jahr alles voll mit Griechenland. Die Hellenen waren überall, man konnte sich dem ja gar nicht mehr entziehen. Außer durch das rituelle Verbrennen aller mobilen Digitalspielereien und anschließende Opferung des heimischen Internetanschlusses an Silentia und Ignorantia, die Göttinnen der Ruhe und des seligen Unwissens. Der Untergang der Weltwirtschaft war vorprogrammiert, denn die Griechen hatten es tatsächlich gewagt, eine irgendwie linke Regierung zu wählen. Mehrheitlich auch noch! In einer Demokratie!

Natürlich konnte dieser Schritt nicht ungesühnt bleiben, und so kommt es, daß gerade jetzt diese linke Regierung das schon seit Jahren mit großem Erfolg durchgeführte Sparprogramm noch drakonischer und übler durchführt, als es jede konservative Korruptionsregierung vorher vermocht hätte. Das finanzielle und psychologische Clusterbombing durch Herrn Schäuble, den schwarzen Doppel-Null-Agenten im Auftrag ihrer Majestät, Angela der Alternativlosen, war also äußerst erfolgreich. Schade nur, daß Griechenland leider nicht auf dem Weg der Besserung ist.
Und das, obwohl doch gerade die Fraport AG im Rahmen der Privatisierungsmaßnahmen 14 griechische Flughäfen übernommen hat. Natürlich die 14 Flughäfen, die Gewinn abwerfen, der dann in Zukunft den Aktionären von Fraport in die Tasche fließen wird und nicht etwa dem griechischen Staat. Nur für den Fall, daß hier jemand die Prioritäten nicht verstanden hat. Das Ganze für einen Schnäppchenpreis von knapp 1,3 Milliarden Euronen, also nicht mal 100 Millionen pro Flughafen.
Wenn die Berliner gewußt hätten, daß man das so billig kriegen kann, hätte das Land einfach mal einen griechischen Flughafen kaufen, zerlegen und in Berlin wiederaufbauen lassen können. Dann wäre das alles kein Thema mehr. Natürlich möchte Fraport auch „investieren“. Insgesamt etwa fünf Millionen pro Flughafen pro Jahr bis 2020. Weitere 23 Millionen pro Jahr fließen als Pacht an Griechenland selbst. So bringt man Wirtschaft in Schwung, die Frage ist nur, welche.

Die griechische Gewerkschaft hat gerade dagegen protestiert, denn sie hält nicht viel von diesem Geschäft. Es ist aber nur eine Frage der Zeit, bis die Gewerkschaft ebenfalls einknicken wird. Das wird entweder über Korruption der Fall sein, wie in Deutschland, wo die großen Gewerkschaften jahrelang immer Lohnzurückhaltung gepredigt haben außer bei sich selbst.
Oder die linke Regierung wird Gesetze in Marsch setzen, die dafür sorgen, daß leichter gekündigt werden kann, Gewerkschaft hin oder her. Die entlassenen Mitarbeiter wird man dann entweder gar nicht oder durch Zeitarbeiter ersetzen. Denn das ist die „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“, der Griechenland ja in seinem Versailler Vertrag letzten Sommer auch zugestimmt hat.
Aber Herr Tsipras hat schon wieder Ärger am Hals, denn er will die Renten nicht noch weiter kürzen, die sind ja schon um gute 40 Prozent gesunken. Stattdessen will er die Beiträge zur Rentenversicherung erhöhen, aber das geht nicht, denn das würde ja bedeuten, daß auch die Arbeitgeber was dazubezahlen müssen!
Das ist natürlich völlig unmöglich, denn es könnte die griechische Wirtschaft schädigen. Sagen die Geldgeber. Also die Banken und anderen Institutionen, die Griechenland Geld leihen, damit Griechenland Zinsen bezahlt und mit dem Geld vor allem seine Außenstände begleicht, die es bei den Banken und Institutionen hat, die Griechenland das Geld leihen. Haben das alle verstanden? Gut.
Auf jeden Fall sind diese Leute schon verschnupft, wenn Tsipras so etwas nur andeutet . Wir können also davon ausgehen, daß Griechenland, wie ich das ja eingeschätzt habe, bald mal wieder in den Nachrichten auftauchen wird. Griechische Tragödien haben ja Tradition. Continue reading →

by Kassandra21

Los jetzt – Panik!

Eine Woche. Eine Woche hat es gedauert nach den Anschlägen von Paris, um in Frankreich den Ausnahmezustand – der ja dem Namen nach eine Ausnahme darstellen soll – auf drei Monate zu verlängern. Es können jetzt also Menschen verhaftet, Wohnungen durchsucht, Kommunikationen abgehört und andere Dinge getan werden, ohne daß sich die Exekutive in irgendeiner Form von der Jurisdiktion behindern lassen müßte. Richtervorbehalte fördern den Terrorismus, klare Sache.
Damit sind übrigens auch alle Konzerte oder Demonstrationen bezüglich der UN-Klimakonferenz COP21 in Paris ab dem 30. November abgesagt, nur als Randbemerkung.

Auch ansonsten haben die üblichen Verdächtigen exakt das getan, was ich letzte Woche zart und zynisch angedeutet hatte. Der Chef der CIA, John Brennan, behauptet direkt mal, daß ja diejenigen schuld an Paris seien, die immer wieder so etwas Unwichtiges wie „Privatsphäre“ verteidigt hätten.
Brennan sagte auf Twitter wortwörtlich „privacy advocates“. Wer also nur darüber redet, daß eventuell dieser ganze Überwachungskram für unsere tollen westlichen Werte nicht ganz unbedenklich sein könnte, ist auf jeden Fall mal schuld. Woran auch immer.
Das liegt auf derselben Linie wie gewisse Kommentatoren der FAZ, nach deren Auffassung nicht diejenigen Hetzer sind, die Asylbewerberheime anzünden, sondern diejenigen, die für einen menschlichen Umgang mit Flüchtlingen plädieren. Also ich, zum Beispiel. Continue reading →

by Kassandra21

Die Grundwerte der Aliens

Es ist schon wieder passiert beziehungsweise passiert immer noch: Die gedankenlosen Arschlochgermanen sind weiterhin unter uns. Der Philologenverband Sachsen-Anhalt veröffentlicht seine Hauspostille und die enthält einen Leitartikel. Dieser trägt den relativ nichtssagenden Titel „Flüchtlingsdebatte. Anpassung an unsere Grundwerte erforderlich“.
So weit, so langweilig. Interessant wird es erst, wenn man diesen Leitartikel, der insgesamt eher ein Leidartikel ist, mal liest. Was ich im Folgenden zu tun gedenke. Beginnen wir also, wie bei jeder Geschichte, mit dem einleitenden Satz

„Eine Immigranteninvasion überschwappt Deutschland, die viele Bürger mit sehr gemischten Gefühlen sehen.“

Schon zieht sich meine Augenbraue das erste Mal nach oben. Es findet also nach Meinung des Schreibers eine Invasion statt. Eine Invasion ist ein feindlicher, normalerweise kriegerischer Akt gegen den Willen einer jeweils einheimischen Bevölkerung. Das habe ich jetzt nicht irgendwo nachgeschlagen, das kann man definitionsmäßig meiner Meinung nach schlicht mal wissen.

Ganz besonders, wenn man in dem Artikel abgebildet ist und etwa so aussieht wie mein Mathelehrer und Rektor des Gymnasiums, das zu besuchen ich mal die Ehre hatte. Ich mache hier kein Geheimnis daraus, daß ich diesen besagten Rektor immer für einen selbstgerechten, aufgeblasenen und sich selbst enorm überschätzenden Typen gehalten habe. Aus heutiger Sicht für einen bedauernswerten Menschen mit einem extrem engen Horizont. So ein typisches Kind der unglücklichen, ruinendurchwirkten und per Zertifikat entnazifizierten 50er Jahre in Deutschland.
Doch will ich mich nicht von optischer Antipathie leiten lassen. Der Herr Dr Mannke, dessen Bild hier gemeint ist, amtiert wohl als Präsident des Philologenverbandes in Sachsen-Anhalt und ist offensichtlich jünger als mein Mathelehrer. Gerade so jemand, der nun irgendwie mit Sprache zu tun hat und seinen akademischen Titel vor sich herträgt wie weiland Perseus den Schild zur Bekämpfung der Medusa, sollte sehr wohl in der Lage sein zu wissen, was das Wort Invasion assoziativ so beinhaltet. Ich gehe also mal von absichtlichem Einsatz aus.

Dann kommt da dieses lustige, weil eigentlich inkorrekte Wort „überschwappt“. Da muß ich jetzt mal den Thesaurus raushängen lassen. Eine Welle kann etwas überfluten, mitreißen, einebnen, überrollen, sie kann brechen oder auf etwas einstürzen. „Überschwappen“ kann ein voller Eimer mit Wasser.
Die Bürokaffeetasse, die man sich morgens wieder wie ein Idiot bis zum Rand vollmachen mußte, damit man auch ja im Schneckentempo durch den natürlich mit Teppich ausgelegten Flur zum Schreibtisch laufen muß, denn zum Abtrinken ist der frisch gebrühte Bohnensaft natürlich noch zu heiß. Man kennt das.
Wir werden also gleich mal im ersten Satz von einer Welle aus Feinden in unserer Existenz bedroht, denn normalerweise gehen Invasionen auch nicht einher mit besonderen Freudenfesten oder spontanen Verbrüderungen. Hinzu kommt, daß viele Bürger diese Ereignisse nicht mit besagten gemischten, sondern sehr eindeutigen Gefühlen sehen. Mit Haßgefühlen nämlich. Das fängt ja gut an.

Wohlwollend weist der Text dann darauf hin, daß es natürlich humanitäre Pflicht ist, Menschen in existentieller Not zu helfen, ausgelöst durch Krieg und politische Verfolgung. Korrekte Feststellung, fast möchte man sich entspannen. Doch dann… Continue reading →