Tag / Alexander Dobrindt

by Kassandra21

Demokratie als Borderline

Heute. Heute vor einem Jahr fand in den USA die größte Inaugurationsfeier seit Bestehen des Landes statt. Jedenfalls, wenn man die Tatsache Dutzender Bilder wegläßt, die das Gegenteil beweisen.
Der Amtseid von Donald J. Trump, immer noch Präsident Nummer 45 der Uneinigen Staaten von Amerika, hat weniger Leute nach draußen gelockt als ein Alienraumschiff im Stadtpark, jonglierende dreibeinige Hühner oder ein gewiefter Doughnut-Verkäufer, der gerade die Sorte LSD-Meth erfunden hat, die in Washington, DC, sicherlich reißenden Absatz fände. Böse Zungen behaupten gar, es seien deutlich weniger Menschen da gewesen als beim ersten Amtsantritt seines Vorgängers Barack Obama.
Gute Zungen hingegen behaupten, daß die Menge der Zuschauer mindestens bis Boston, vielleicht sogar bis Mexiko gereicht hat. Da verschmolz sie dann mit der Schlange der Einwanderer aus dem Süden, die erst die donaldinische Mauer passieren mußten und die sich darum reißen, in Amerika zu arbeiten, diesem Leuchtturm der Fairness und Gerechtigkeit. Gute Zungen erfinden nämlich alternative Fakten. Ganz besonders scheinbar, wenn sie einer Frau namens Kellyanne Conway – ohne Bindestrich – gehören, mit ihrem Gesicht wie Ente süß-sauer oder Schuhleder des Jahrgangs 1860. Da wurde übrigens Lincoln Präsident.

Das geistig stabile Genie, das die Amerikaner in sicherer Selbsterkenntnis zum Präsidenten gewählt haben, hatte ein prima Jahr. Die Aktienkurse sind in so himmelhohe Höhen gestiegen, daß es nur noch eine Frage der Zeit sein kann, bis alle Straßen des Landes nicht nur renoviert sind, sondern mit Gold gepflastert. Donald Trump steht doch auf Gold. Jeden Tag werden Füllhorn-Hubschrauber über den blauen Himmel ziehen und Burger, Pommes, Popcorn, Limo, Bier und T-Bone-Steaks über den Bewohnern des Landes abwerfen. Jedenfalls über denen, die Trump gewählt haben und ihm auch sonst kräftig in den Arsch kriechen. Continue reading →

by Kassandra21

Vier Wochen auf Jamaika

Heute ist es soweit. Ein großer Tag für das Land. Heute wird sich endlich entscheiden, ob man in der deutschen Politik bei den großen Fragen etwas Gemeinsames finden kann.
Das ist mal keine schlechte Leistung dafür, daß immerhin schon seit fast fünf Wochen über genau diese Themen geredet wird, jedenfalls offiziell. Erst gestern haben die an den Verhandlungen beteiligten Parteien verkündet, sie würden sich zu einer „Denkpause“ zurückziehen.
Jetzt bin ich durchaus ein Freund des gründlichen Nachdenkens über eine Sache. Alle meine Ex-Freundinnen wußten genau, daß ich unfaßbar spontan sein kann, wenn man mich ein paar Tage vorher über irgendwelche Pläne informiert hat, die eventuell die Gestaltung des Freizeitlebens betreffen.
Allerdings muß ich mir dann automatisch die Frage stellen, was die Beteiligten denn dann in der ganzen Zeit vorher gemacht haben, wenn sie jetzt erst mit dem Denken beginnen möchten.

Genau – die Rede ist von diesen überaus lustigen Verhandlungen zwischen vier Parteien, die da irgendwo in Berliner Kämmerlein stattfinden und deren Ziel eine Koalition sein soll, die uns noch einmal vier fröhliche Jahre mit Königin Angela I., genannt „die Alternativlose“, einbringen sollen. Euphemistisch wird dieses angestrebte Bündnis allgemein Jamaika genannt, wegen der beteiligten politischen Farben Schwarz, Gelb und Grün.
Tatsächlich ist das arme Land in der Karibik das einzige, das diese Flaggenfarben aufweist. Wie man aber beim Gedanken an deutsche Politik ausgerechnet auf kiffende Jamaikaner kommen kann, die mit Reaggae-Mucke durch die Gegend cruisen, ist mir ein Rätsel. Noch 2005 hatte der ehemals grüne Joschka Fischer diese Idee als so absurd zurückgewiesen, wie sie nur sein kann.
Heute, im Jahre des Herrn 2017, im nunmehr  dreizehnten Jahr der Herrschaft des Grauens aus der Uckermark, hat das Bizarrometer der deutschen Politik auch dieses Ende der Skala erreicht. Der ehemalige Grüne Fischer bezeichnet diese Lösung inzwischen als „notwendig“.
Aber die Armen können sich ja gegen ihre Instrumentalisierung zu politischen Zwecken nie wehren. Laut Erläuterung gewisser Online-Lexika bedeuten die Farben in der Flagge Jamaikas Hoffnung in die Zukunft und landwirtschaftlichen Reichtum – das wäre das Grün. Das Gelb – in einer Flagge ist so etwas üblicherweise die heraldische Vertretung für Gold – symbolisiert das Sonnenlicht und den natürlichen Reichtum des Landes. Schwarz hingegen steht für die Kraft und Kreativität des Volkes.
Das verschafft den Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition endgültig etwas derartig Zynisches, daß es schon wieder massive satirische Qualitäten aufweist, soviel muß ich dann doch zugeben, nachdem ich mich von meinem hysterischen Kicheranfall erholt habe.

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by Kassandra21

Brandgeruch

Ich hatte ja hier schon mehr als einmal das Beispiel der ÖPP, der Öffentlich-Privaten-Partnerschaften als Paradebeispiel für die Tatsache angeführt, daß unser Wirtschaftssystem immer mehr darauf hinarbeitet, diejenigen zu stützen, die jede Menge besitzen, und dafür dann die bezahlen zu lassen, denen man das Geld am einfachsten wegnehmen kann.

Wie auf Bestellung spricht sich jetzt herum, daß eines der großen Vorzeigeprojekte für dieses Geschäftsmodell, das auf nichts anderes als ein Ausbluten der öffentlichen Hand – also des Steuerzahlers – hinausläuft, vor dem Ende steht: Die A1.
Es ist nicht nur so, daß der private Betreiber eines Abschnitts dieser Autobahn von der Pleite bedroht ist. Nein, er verklagt deswegen jetzt die Bundesrepublik, in Gestalt des phantastischen Verkehrsministers Dobrindt (CSU).
Ich hatte ja kritisiert, daß eines der üblichen Vorgehen der Industrie darin besteht, dem öffentlichen Teil, sprich dem Staat, sämtliche Risiken in die Tasche zu schieben. So ähnlich läuft es auch hier. Denn dem Betreiber, ein Laden namens A1 mobil, sind die Einnahmen auf einem Teil der Strecke zu niedrig. Unmittelbar frage ich mich, wer denn das festlegt.
Wenn ich das Gehalt meiner Vorstände nicht jährlich um 50% erhöhen kann, sind die Einnahmen zu niedrig?
Was ist mit der „Erhöhung der Produktivität“, also Entlassung von Mitarbeitern, die an solchen Stellen von Unternehmen immer ins Spiel gebracht wird?
Wie viele Mitarbeiter hat so ein Betreiber einer privaten Autobahngesellschaft eigentlich? Ich meine, um die Überweisungen vom Staat zu checken genügt ja vermutlich eine Teilzeit-Bürokraft. Was ist also eigentlich genau das, was die jeweilige private Gesellschaft leistet, abgesehen vom Einstreichen der Profite?

Im vorliegenden Fall hat A1 mobil den Autobahnabschnitt zwischen Hamburg und Bremen nicht etwa gebaut, sondern saniert. 73 Kilometer Straße. Und Herr Dobrindt als zuständiger Minister war ganz besonders schlau. Denn im vorliegenden Fall scheint es so, als würde laut Vertrag der Betreiber tatsächlich das Risiko tragen, sollte beispielsweise das Verkehrsaufkommen zu niedrig sein.
Allein die Tatsache, daß eine derartige Selbstverständlichkeit – der Investor trägt das Risiko – in einen Vertrag geschrieben werden muß, sagt bereits alles über den Zustand des Kapitalismus und der Intelligenz von Politikern.
Aber dann wäre ja alles in Butter, könnte man meinen. Hat Dobrindt doch toll gemacht. Befördert den Mann!
Problematisch wird es allerdings, wenn man dann feststellt, daß „bei Ausfall eines Betreibers dessen Aufgaben an den Bund zurückfallen“.
Heißt übersetzt: Der private Unternehmer meldet Insolvenz an, der Staat bleibt auf den bis dahin angehäuften roten Zahlen sitzen und muß sie übernehmen. Nichts also mit Risiko eines Unternehmens.
Abgesehen davon, daß der CSU-Minister ÖPP weiterhin für das Instrument der Wahl hält, um seinen zukünftigen Posten in der Wirtschaft zu sichern  dem deutschen Autofahrer Geld aus der Tasche zu leiern Deutschlands Straßen ordnungsgemäß in Schuß zu halten, spricht also nicht viel dafür.

Es ist exakt dasselbe Verhalten, das auch die Unternehmen auszeichnen wird, in die gewisse Energiekonzerne ihre schmutzigen Geschäfte ausgelagert haben. Also Kohle und Atomstrom. Beim Atomstrom hat sich Deutschlands Strommafia neulich bereits mit einer lächerlichen Pauschalszahlung von 24 Milliarden Euro von jeglicher Verantwortung freigekauft.
Wobei ich mich frage, woher diese Milliarden eigentlich kommen, denn alle Energiekonzerne haben ihre Forderung nach Lösegeld für sich damit begründet, sie würden ja so miese Geschäfte machen in letzter Zeit. Sogar Verluste! Heulen und Wehklagen war überall zu vernehmen, von Vattenfall bis Eon.
Was interessant ist, denn über Jahrzehnte sollten dieselben Konzerne ja Geld zurücklegen. Dazu hatten die sich verpflichtet. Für hinterher, wenn man AKWe mal wieder abbauen muß. Was müssen die alle gelacht haben in den Vorstandssitzungen.
Doch dann stellte sich heraus, daß  eben kein Geld zurückgelegt wurde, sondern diese Zahlungen eben „aus dem operativen Geschäft“ heraus geleistet werden sollten. Was völlig logisch ist, wenn man davon ausgeht, daß man seiner Verpflichtung nicht vor dem St. Nimmerleinstag nachkommen muß.
Da aber dieses Geschäft – leider, leider – just in dem Moment so furchtbar schlecht läuft, kann man seine Verpflichtungen nur erfüllen, wenn man das ganze pauschalisiert. Die Steuererleichterungen, die das Ansparen der zugesagten Summen ermöglichen sollten, hat man allerdings gern und ohne Diskussion genommen. Continue reading →

by Kassandra21

Das wahre Morgen

– IV –

Die Trägheit der Masse

»Politics is the entertainment branch of industry.«
Frank Zappa

Die Liste der beliebtesten deutschen Kindernamen wird aktuell von Mia, Emma, Sofia, Ben, Paul und Jonas angeführt. Früher, zu anderen Zeiten, waren es Friedrich, Helga, Hans, Horst und Günter. Aber tatsächlich ist das alles gelogen. Die liebsten Kindernamen der Deutschen sind Volkswagen, Audi, Mercedes, Porsche und BMW.
Das und nichts anderes ist die Wahrheit.

Seitdem ein Herr namens Gottlieb Daimler 1885 den Verbrennungsmotor erfand, ist dieses Ereignis aus der deutschen Geschichte nicht mehr wegzudenken.
Drei Jahre später raffte eine wagemutige Frau ihre Reifröcke zusammen, lud sich selbst nebst ihren zwei Söhnen auf die pferdelose Kutsche, die ihr Mann zusammengezimmert hatte, und ließ diese von Pforzheim nach Mannheim galoppieren. Oder traben, viel mehr war da noch nicht zu erwarten.
Unterwegs mußte sie einmal eine verstopfte Benzinleitung reparieren und ein anderes mal die kaputte Zündung. Hutnadel und Strumpfband halfen da weiter. So steht es geschrieben und ich will es nicht in Zweifel ziehen, obwohl ich mir beileibe nicht vorstellen kann, was ein Strumpfband mit einer Zündung zu tun hat. Auf dem Weg mußte die Dame nachtanken und dazu kaufte sie „Ligroin” in einer Apotheke. So hieß damals das Benzin, denn Ligroin ist Leichtbenzin.
Die Firma ihres Mannes Carl, gegründet mit der vorzeitig ausgezahlten Mitgift von Berta Benz, wäre ohne diese 104 Kilometer lange Fahrt wohl kein Erfolg geworden. Die erste erfolgreiche Fernfahrt räumte dem „Patent-Motorwagen Nr. 3” wie das damalige Flaggschiff des späteren Weltkonzerns Daimler-Benz hieß, den Weg frei. Was Autos angeht, könnte man also durchaus zu recht sagen, daß an allem mal wieder die Frauen schuld sind.

Nach und nach wurden aus zusammengedengelten Tuckermonstern echte Autos, als Entwickler auf die Idee kamen, daß eben eine Kutsche ohne Pferde nicht aussehen muß wie eine mit Pferden.
Ganz allmählich konnte man Benzin auch woanders kaufen als in Apotheken oder im Drogeriefachhandel. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt das 20. Jahrhundert bereits angebrochen. Der Verbrennungsmotor ermöglichte es dem Menschen, sich erstmals gesteuert in die Lüfte zu erheben und war im Ersten Weltkrieg bereits zu einem leistungsfähigen Gerät herangereift. Hatte die modernste Version des Benz-Motorwagens Nr. 3 aus dem letzten Produktionsjahr 1896 bei zwei Litern Hubraum noch drei Pferdestärken, flog der als „Roter Baron“ berühmt gewordene Freiherr Manfred von Richthofen im Jahre 1917 mit einem Fokker-Dreidecker Dr. 1 durch die Gegend, der schon satte 110 Pferdestärken aufwies, allerdings auch 15 Liter Hubraum hatte. Das würde sich heute nicht mal mehr der Porschefahrer trauen. Continue reading →